Rechtsprechung
VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Sortieranlage - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachgeforderte Erklärung nicht eingereicht: Angebot wird ausgeschlossen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Werden nachgeforderte Erklärungen nicht vorgelegt, führt dies zum Ausschluss
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nachgeforderte Erklärung nicht eingereicht: Angebotsausschluss! (VPR 2018, 165)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - Verg 13/17
Zulässigkeit der Direktvergabe eines Auftrags
Auszug aus VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18
Die in § 160 Abs. 2 GWB genannten Voraussetzungen sind in einer Weise auszulegen, die den betroffenen Unternehmen einen effektiven Rechtsschutz gewährleisten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Juli 2017 - VII-Verg 13/17 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss v. 29.07.2004, 2 BvR 2248/03). - OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - Verg 35/13
Abgrenzung von Bau- und Lieferauftrag
Auszug aus VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18
Werden die vom Auftraggeber festgelegten Regularien der Ausschreibung nicht gleichermaßen von allen Bietern beachtet, lassen sich vergleichbare Angebote nicht erzielen und ist die praktische Wirksamkeit des Gleichbehandlungsgebots und der Chancengleichheit der Bieter gefährdet (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2014, VII-Verg 35/13). - BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
Auszug aus VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18
Die Frage, ob es für den Auftraggeber notwendig war, einen bevollmächtigten Rechtsanwalt hinzuzuziehen, ist auf der Grundlage einer differenzierenden Betrachtung nach den Umständen des Einzelfalls aufgrund einer ex-ante-Prognose zu entscheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10. März 2015, 15 Verg 11/14).
- BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18
Die in § 160 Abs. 2 GWB genannten Voraussetzungen sind in einer Weise auszulegen, die den betroffenen Unternehmen einen effektiven Rechtsschutz gewährleisten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Juli 2017 - VII-Verg 13/17 unter Verweis auf BVerfG, Beschluss v. 29.07.2004, 2 BvR 2248/03). - OLG München, 21.04.2017 - Verg 2/17
Vergabe "Strafjustizzentrum M. /Neubau: Baugrube Verbau" - verspäteter Antrag auf …
Auszug aus VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18
Es spricht jedoch im Hinblick auf das geforderte Zertifikat einiges dafür, erst den Zeitpunkt der Nachforderung als relevanten Stichtag für den Nachweis anzusehen (anders gelagerter Sachverhalt: OLG München, Beschluss vom 21.4.2017, Verg 2/17). - OLG Karlsruhe, 10.03.2015 - 15 Verg 11/14
Kostenentscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren: Erforderlichkeit der …
Auszug aus VK Bund, 02.03.2018 - VK 1-09/18
Die Frage, ob es für den Auftraggeber notwendig war, einen bevollmächtigten Rechtsanwalt hinzuzuziehen, ist auf der Grundlage einer differenzierenden Betrachtung nach den Umständen des Einzelfalls aufgrund einer ex-ante-Prognose zu entscheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10. März 2015, 15 Verg 11/14).
- VK Westfalen, 19.07.2019 - VK 2-13/19
Bieter muss (mit-)versichert sein!
Er "[...] folgt jedoch aus den allgemeinen Vergabeprinzipien.Werden die vom Auftraggeber festgelegten Regularien der Ausschreibung nicht gleichermaßen von allen Bietern beachtet, lassen sich vergleichbare Angebote nicht erzielen und ist die praktische Wirksamkeit des Gleichbehandlungsgebots und der Chancengleichheit der Bieter gefährdet [...]" (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.04.2014 VII Verg 35/13; so auch VK Bund, Beschluss vom 02.03.2018, VK 1-9/18; VK Bund, Beschluss vom 03.02.2017, VK 2-139/16).